Immer wieder wird Rassismus und Hetze – vor allem im Internet – damit legitimiert, dass man sich auf Meinungsfreiheit beruft. Aber diese Legitimation ist nicht richtig – sie ist grundlegend falsch. Denn hier werden Begriffe aus verschiedenen wissenschaftlichen Richtungen vermischt.
Rassismus – Meinung – Meinungsfreiheit
Begriffe die im Zusammenhang mit der Legitimation von Rassismus und Hetze häufig verwendet werden, sind Meinung und Meinungsfreiheit. Jedoch müssen diese Begriffe von einander abgegrenzt werden.
Meinung, Meinungsfreiheit, Einstellungen sind Begriffe, die häufig im Zusammenhang mit Rassismus und Hetze vor allem im Internet bzw. auf den großen Social Media-Plattformen verwendet werden. Oft heißt es auf Facebook oder Twitter, dass man Rassismus und Hetze „schon sagen darf, weil das ja unter freie Meinungsäußerung falle. Und Meinungsfreiheit sei ein wichtiges Recht“. Jedoch ist diese Argumentation falsch.
Was ist Meinung?
Meinung ist die subjektive Ansicht über bestimmte Dinge und Ereignisse. Eine Meinung bildet man sich, aufgrund eigener Einstellungen aber auch, weil man sich mit einem Thema auseinandergesetzt hat. Eine Meinung hat nichts damit zu tun, dass man die Ansichten anderer Menschen oder Medien – ohne sie zu hinterfragen – gedankenlos kopiert und weitergibt.
Einstellung und Meinung
Es gibt einen Zusammenhang zwischen Meinung und Einstellung. Subjektive Meinungen bildet man sich häufig aufgrund der eigenen Einstellungen zur Welt. Dabei gelten Meinungen als flüchtig und veränderbar, während Einstellungen in der Regel dauerhafter sind. Meinungen gelten als kurzlebiges Urteil über angebliche, für die Öffentlichkeit relevante Themen. Einstellungen hingegen sind zeitlich stabiler und wenig situationsabhängig. Meinungen gelten als verbaler Ausdruck von Einstellungen.
Was ist Meinungsfreiheit?
Im Gegensatz zu Meinung und Einstellung gibt es eine genaue Definition und gesetzliche Regelung, was unter Meinungsfreiheit zu verstehen ist. Grundsätzlich wird Meinungsfreiheit als Grundlage jeder Demokratie gesehen.
In der österreichische Verfassung heißt es (Artikel 13): Jedermann hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck oder durch bildliche Darstellung seine Meinung innerhalb der gesetzlichen Schranken frei zu äußern.
In der Menschenrechtskonvention (Artikel 10): Absatz 1: Jedermann hat Anspruch auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Freiheit der Meinung und die Freiheit zum Empfang und zur Mitteilung von Nachrichten oder Ideen ohne Eingriffe öffentlicher Behörden und ohne Rücksicht auf Landesgrenzen ein (….).
Grenzen der Meinungsfreiheit
Allerdings hat (in Österreich) auch die Meinungsfreiheit ihre Grenzen. So ist Hetze gegen Menschen mit andere Hautfarbe, Sprache, Herkunft oder Religion verboten. Weiters ist Beschimpfung und Herabsetzung von Menschen mit Behinderung, der Sexualität oder aufgrund des Alters oder Geschlechts verboten. Die Würde anderer Menschen darf nicht verletzt werden. (Wobei man sich hier fragen muss, warum die österreichische Politik das dennoch darf – siehe den vergangenen Wahlkampf).
Was ist Rassismus?
Rassismus bedeutet, dass man Menschen aufgrund ihrer Herkunft ablehnt. Gleichzeitig werden negative Eigenschaften biologisch begründet. In den letzten Jahren hat sich aber der Begriff des Rassismus gewandelt und erweitert: Inzwischen betrifft Rassismus nicht nur mehr die Herkunft sondern auch die Religion bzw. den politischen Status in einem Land. Das heißt, bestimmten Menschen – die in bestimmte Kategorien fallen – werden auch bestimmte, meist negative Eigenschaften zugeschrieben.
Was ist Hetze?
Hetze sind unsachliche und diskriminierende Aussagen, die nur dazu dienen Hass gegen Personen oder Gruppen zu schüren und zu verstärken. Ängste sollen manifestiert werden und bestimmte Personengruppen diffamiert und dämonisiert werden.
Fakt: Rassismus ist keine Meinung
Meinungen sind eigene Gedanken, die man sich aufgrund fundierter Kenntnisse zu einem bestimmten Thema gebildet hat. Eine Meinung bildet man sich über bekannte Tatsachen. Eine Meinung ist NICHT das Nachsprechen von Hetze und Hass, Drohungen und Beleidigungen. Das Bejubeln von Mordaufrufen und tödlichen Unfällen ist keine Meinung. Eine Tatsache ist belegt, nachweis- und überprüfbar. Sie beruht nicht auf selbstgestrickten Fakenews. Meinungsfreiheit muss unbedingt erhalten und unterstützt werden.
Rassismus ist klar definiert. Rassismus ist die Ansicht, dass Menschen einer bestimmten Rasse / Herkunft / Religion / sexueller Ausrichtung weniger wert sind als andere, und dass ihre politische und soziale Unterdrückung deshalb gerechtfertigt ist.